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Allgemeine Gesch�ftsbedingungen

Bob Mobile Deutschland GmbH

1. Einf�hrung

1.1.��� Die�Bob Mobile Deutschland GmbH, Immermannstra�e 13, 40210 D�sseldorf, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts D�sseldorf unter HRB 50721�(nachfolgend "Anbieter"), ist einer der f�hrenden Anbieter von mobile Content im deutschsprachigen Raum. Der Anbieter bietet verschiedene Inhalte bzw. Produkte f�r Smartphones, Mobiltelefone und andere mobile Endger�te (zusammenfassend "Mobiltelefone� oder einzeln �Mobiltelefon�) an, wie z.B. Games, Applikationen/Apps und Wallpaper (zusammenfassend "Anbieter Content"). Das Angebot, der Erwerb sowie die Nutzung des Anbieter Content erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen ("AGB").

1.2.��� Der Anbieter Content kann von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtspunkten die jeweils angegebenen Anforderungen des gew�nschten Produktes erf�llt. Ferner muss der Kunde ebenfalls Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider (zusammenfassend �Provider�) sein, �ber die nach den Angaben des Anbieters der Anbieter Content genutzt werden kann.

2. Zustandekommen von Vertr�gen

2.1.��� Wie ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande kommt, h�ngt ma�geblich vom Zugang des Kunden zu dem Angebot des Anbieters ab:

2.1.1.����� Produktanforderung �ber das Internet

M�chte der Kunde den im Internet auf den Landingpages des Anbieters beworbenen Content beziehen, muss er zun�chst seine Mobiltelefonnummer eingeben und diese nochmals best�tigen. Hierdurch fordert der Kunde unverbindlich eine Transaktionsnummer (TAN) an. Diese TAN wird per kostenfreier SMS an die eingegebene Mobiltelefonnummer gesendet, so dass nur derjenige, der im Besitz des Mobiltelefons ist, auch die nachfolgenden Schritte ausf�hren kann. Der Kunde kann nun entscheiden, ob er das auf der betreffenden Internetseite beworbene Produkt zu den dort genannten Konditionen beziehen m�chte oder nicht. Durch Eingabe der zugesendeten TAN und Best�tigung des Buttons �Abo Kaufen� auf der betreffenden Internetseite fordert der Kunde den betreffenden Anbieter Content an. Diese Produktanforderung des Kunden gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden �ber die Inanspruchnahme des jeweiligen Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die �bersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

2.1.2.����� Produktanforderung �ber 3G-Mobilfunk

Der Kunde kann im Internet auf den Landingpages des Anbieters beworbenen Content anfordern. Die konkreten weiteren Abl�ufe sind abh�ngig vom jeweiligen Telekommunikationsanbieter des Kunden:

a) Vodafone / T-Mobile / E-Plus

Nachdem der Kunde auf der Landingpage Anbieter Content angefordert hat, wird er auf eine erste Best�tigungsseite weitergeleitet. Dort werden die wesentlichen Konditionen zum Erwerb des Produkts nochmal aufgef�hrt. Wenn der Kunde mit den Konditionen einverstanden ist und einen Best�tigungs-Button klickt, wird er auf eine zweite Best�tigungsseite weitergeleitet, auf der er schlie�lich durch Anklicken des Buttons �Zahlungspflichtig bestellen� - bzw. einer entsprechenden eindeutigen Beschriftung - ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden �ber die Inanspruchnahme des gew�nschten Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen abgeben kann. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die �bersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

b) O2

Nachdem der Kunde auf der Landingpage Anbieter Content angefordert hat, wird er auf eine Best�tigungsseite weitergeleitet. Dort werden die wesentlichen Konditionen zum Erwerb des Produkts nochmal aufgef�hrt. M�chte der Kunde das beworbene Produkt erwerben, kann er auf einen Button, der mit �Zahlungspflichtig bestellen� bzw. einer entsprechenden anderen eindeutigen Beschriftung gekennzeichnet ist, klicken. Damit gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen ihm und dem Anbieter �ber die Inanspruchnahme des gew�nschten Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen ab. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die �bersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

2.1.3.����� Produktanforderung �ber WLAN/WIFI

Wenn der Kunde �ber eine WLAN- bzw. WIFI-Verbindung Anbieter Content beziehen m�chte, kann auf den unter 2.1.2 dargestellten Ablauf verwiesen werden. Aus technischen Gr�nden ist es allerdings zus�tzlich erforderlich, dass der Kunde mit seinem Mobiltelefon eine vom Provider angegebene Nummer anw�hlt, um seine Mobiltelefonnummer zu best�tigen. Die Anwahl dieser Nummer ist kostenlos. Danach wird der Kunde zu den Best�tigungsseiten seines Providers, wie oben unter 2.1.2 beschrieben, weitergeleitet.

2.2.��� Vor dem Absenden seines Angebots zum Abschluss des Vertrages werden dem Kunden nochmals die Konditionen des Vertrages angezeigt. Eingaben des Kunden k�nnen dann ggf. noch korrigiert werden.

2.3.��� Sofern ein Anbieter Content nicht ausdr�cklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf von Anbieter Content f�r den Kunden Kosten an. In der Regel wird Anbieter Content im Rahmen von Abonnements angeboten, deren Kosten und Laufzeit je nach Abonnement variieren k�nnen. Die K�ndigung eines Abonnements ist jederzeit zum Ablauf der jeweiligen Aboperiode m�glich. Erfolgt innerhalb einer Aboperiode keine K�ndigung, verl�ngert sich das Abonnement automatisch um eine weitere Aboperiode.

Sofern einzelne Leistungen innerhalb eines Produktes oder Abonnements als kostenlos beworben werden (z.B. �Erste Handy-Ortung gratis�), bezieht sich diese Angabe nicht auf das Produkt oder das Abonnement insgesamt. Ferner fallen selbst dann, wenn Leistungen des Anbieters kostenlos sind, in der Regel immer noch die f�r den Kunden geltenden Kosten seines Providers bzw. Service Providers an.

2.4.��� Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss nicht vom Anbieter gespeichert und ist dem Kunden daher sp�ter nicht mehr zug�nglich. Dem Kunden wird daher empfohlen, den Vertragstext bei Vertragsschluss abzurufen und zu speichern.

3. Leistungen des Anbieters

3.1.��� Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot des Anbieters oder Ziffer 5 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht des Anbieters im Rahmen eines wirksamen geschlossenen Vertrages in der Versendung des zum jeweiligen Abonnement geh�renden Content bzw. eines Downloadlinks und der Bereitstellung des betreffenden Anbieter Content w�hrend der Dauer der Aboperiode.�Es wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung des Anbieter Content die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (z.B. Provider des Kunden) voraussetzt (s. auch Ziffer 10.3). Hierdurch k�nnen dem Nutzer gegebenenfalls weitere Kosten entstehen.

3.2.��� Soweit der Anbieter Inhalte oder Produkte Dritter anbietet (vgl. Ziffer 5), besteht die Leistungspflicht des Anbieters � soweit nicht etwas anderes angegeben ist � in der Weiterleitung des betreffenden Inhalts oder Produktes (nach dessen Eingang) an den Kunden.

3.3.��� Der Kunde erh�lt das einfache, nicht �bertragbare Recht, den per Download angebotenen und bestellten Anbieter Content zum ausschlie�lich pers�nlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Der Kunde ist berechtigt, die Downloads herunterzuladen. Dar�ber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner anderen, nicht bestimmungsgem��en Weise zu nutzen, insbesondere sie inhaltlich oder redaktionell zu �ndern oder ge�nderte Versionen zu benutzen, sie f�r Dritte zu kopieren, zu verkaufen, �ffentlich zug�nglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder f�r kommerzielle Zwecke zu nutzen.

3.4.��� Der Anbieter kann zur Vermeidung von Missbrauch vor der Bereitstellung des Anbieter Content einen Authentifikationsmechanismus vorsehen, bei dem sich der Kunde vorher mit seiner MSISDN authentifizieren muss.

3.5.��� Der Anbieter beh�lt sich vor, die Bereitstellung des Anbieter Content vor�bergehend ganz oder teilweise einzustellen, wenn der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt (z.B. kein ausreichendes Prepaid-Guthaben). Der Anbieter ist erst verpflichtet, dem Kunden den jeweiligen Anbieter Content wieder bereit zu stellen, wenn die ausstehenden Abogeb�hren vollst�ndig beglichen sind.

4. Abonnements

F�r die vom Anbieter angebotenen Abos gelten die im Folgenden dargestellten Regelungen:

4.1.��� Jedes Abo umfasst ausschlie�lich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung (z.B. Games).

4.2.��� Die Bestellung eines Abos erfolgt � abh�ngig vom Bestellweg � wie in Ziffer 2 beschrieben. Ist f�r ein Abo ausdr�cklich ein Laufzeitende angegeben und keine automatische Verl�ngerung vorgesehen, so endet das Abo mit Ende der angegebenen Laufzeit. In allen anderen F�llen verl�ngert sich das Abo nach Ablauf der ersten Aboperiode um einen Zeitraum von gleicher Dauer, wenn der Kunde das Abo nicht zuvor gek�ndigt hat. Im Falle einer solchen Abo-Verl�ngerung ist f�r die neue Aboperiode erneut das Aboentgelt zu zahlen.

4.3.��� Die K�ndigung eines Abos ist zum Ende der jeweiligen Aboperiode m�glich (s. hierzu Ziffer 12).�

4.4.��� Der Kunde hat die M�glichkeit, jederzeit Informationen �ber seine aktuell laufenden Abos abzufragen. Dies geschieht - je nach Art des Abos - durch (i) �bersendung einer SMS mit dem Text "STATUS" an die einem Abo zugeordnete Kurzwahlnummer, (ii) Aufruf der Website bill-info.com, oder (iii) durch Kontaktaufnahme mit der Kundenbetreuung per E-Mail info.de@calivary.com oder telefonisch 0800-1827562

4.5.��� Um den Kunden das gew�nschte Abo auch im Falle von steigenden Kosten, z.B. f�r Produktion oder �bertragung, weiterhin anbieten zu k�nnen, beh�lt sich der Anbieter eine �nderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelf�llen kann es zur Einstellung des Abos kommen. �ber diese F�lle wird der Kunde vom Anbieter gesondert informiert und auf sein ggf. bestehendes Sonderk�ndigungsrecht hingewiesen. Abos eines aktuell laufenden und bereits bezahlten Abo-Zeitraumes sind hiervon nicht betroffen.

4.6.��� Weiterhin beh�lt sich der Anbieter vor, den Anbieter Content innerhalb eines Abonnements f�r die Zukunft zu �ndern oder auszutauschen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

5. Von Dritten erbrachte Leistungen

5.1.��� Der Anbieter beh�lt sich vor, neben eigenem Anbieter Content auch Content oder Produkte Dritter anzubieten. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschlie�lich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Hierauf wird der Kunde vor Vertragsschluss entsprechend hingewiesen. Sofern dies im Rahmen der vom Anbieter vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt.�

5.2.��� F�r die diesbez�glich vom Anbieter erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in diesen AGB bestimmten Regelungen.

6. Rechte und Pflichten des Kunden

6.1.��� Im Einzelfall kann es erforderlich sein, f�r die Nutzung von Anbieter Content bestimmte Daten anzugeben (z.B. Mobiltelefonnummer, Alter). Der Anbieter Content ist dann erst nach erfolgter Angabe der Daten gem�� der bereitgestellten Anleitung f�r den Kunden nutzbar.

6.2.��� Soweit der Anbieter beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgem�� anzugeben. Zuk�nftige �nderungen hinsichtlich dieser Daten sind dem Anbieter unaufgefordert und unverz�glich mitzuteilen.

6.3.��� Soweit dem Kunden im Rahmen des Vertragsschlusses eine Transaktionsnummer (TAN) mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, diese TAN geheim zu halten. Eine Weitergabe der TAN an Dritte ist nicht gestattet. Erh�lt der Kunde Kenntnis davon, dass ein Dritter Kenntnis von dieser TAN erlangt hat, so ist er verpflichtet, umgehend den Anbieter per E-Mail an info.de@calicary.com oder durch Anruf der kostenfreien Hotline unter 0800-1827562 zu kontaktieren und eine Sperrung der TAN zu veranlassen. Bis zur Veranlassung der Sperrung durch den Kunden haftet dieser f�r die durch die Nutzung der TAN entstehenden Kosten (insbesondere den Abruf von Anbieter Content), es sei denn die Kenntniserlangung bez�glich der TAN ist vom Anbieter zu vertreten. Gleiches gilt im Falle der Mitteilung von Passw�rtern.

6.4.��� Alle vom Anbieter angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und ggf. andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich gesch�tzt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Anbieter Content selbst f�r private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgem��en Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Anbieter Content an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem vom Anbieter oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdr�cklich genehmigten Umfang zul�ssig.

6.5.��� Im Falle eines schuldhaften Versto�es des Kunden gegen diese AGB verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter s�mtliche Sch�den zu ersetzen, die durch diesen Versto� verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter von s�mtlichen Anspr�chen Dritter, die durch sein schuldhaftes Verhalten verursacht wurden, freizustellen und dem Anbieter s�mtliche hieraus entstehenden Sch�den zu ersetzen.

6.6.��� Der Kunde tr�gt die anfallenden Geb�hren seines Providers f�r den Abruf von Anbieter Content und deren �bermittlung (insbesondere Roaming-Geb�hren bei Nutzung im Ausland).

7. Datenschutz

7.1.��� Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden grunds�tzlich nur in dem f�r die Erf�llung und Durchf�hrung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. Der Anbieter speichert entsprechend die Daten, welche im Rahmen des Vertragsabschlusses �bermittelt werden, also Datum und Uhrzeit der Vertragsaktivierung und -deaktivierung, die IP-Adresse, die Mobiltelefonnummer, das Produkt, den Bestellweg, den Mobilfunkanbieter und die Quelle des Vertragsabschlusses. Ferner wird � sofern erfolgt - die Kundenkommunikation im Rahmen des Vertragsverh�ltnisses gespeichert. Eine Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden au�erhalb von Mitgliedstaaten der EU findet nicht statt.

7.2.��� Zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen werden personenbezogene Daten des Kunden an verschiedene Dienstleister oder Partnerunternehmen weitergegeben, die den Anbieter bei der Abwicklung und Abrechnung der Bestellungen sowie bei der Bereitstellung von Dienstleistungen unterst�tzen (Auftragsdatenverarbeitung gem�� � 11 BDSG). Diese Unternehmen sind ihrerseits verpflichtet, die Datenschutzbestimmungen einzuhalten. F�r die Auftragsdatenverarbeitung gelten besonders strenge datenschutzrechtliche Vorgaben, insbesondere d�rfen diese Unternehmen die Daten ausschlie�lich zur Erf�llung ihrer Aufgaben im Auftrag des Anbieters nutzen. F�r die Einhaltung der Vorschriften der Datenschutzgesetze durch diese Unternehmen ist der Anbieter verantwortlich.

7.3.��� Au�erhalb der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverst�ndnis erkl�rt hat.

7.4.��� Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Anbieter Content gegen�ber dem Anbieter sein Interesse, Informationen zu weiterem Anbieter Content zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die M�glichkeit, dem Erhalt dieser Informationen zu widersprechen, ohne dass hierf�r andere als die �bermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Hierzu gen�gt eine entsprechende E-Mail an info.de@calivary.com mit der Angabe der Mobilfunknummer des Kunden und des Widerspruchs.

7.5.��� Bei manchem Anbieter Content kann es erforderlich sein, dass Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden �bersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu erm�glichen, wird der Anbieter die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.

8. Entgelt f�r Anbieter Content

Sofern der Kunde mit seinem Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte f�r die Inanspruchnahme von Anbieter Content mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten (Prepaid), wird das Entgelt f�r den abgerufenen Anbieter Content jeweils von dem Prepaid-Guthaben abgebucht. Die jeweiligen aktuellen Endpreise f�r den Anbieter Content einschlie�lich Mehrwertsteuer und eventuell anfallende zus�tzliche Kosten sowie die jeweiligen Zahlungsm�glichkeiten werden im Rahmen der Bestellung des konkreten Anbieter Contents angegeben.

9. Gew�hrleistung f�r Anbieter Content

9.1.��� Der Anbieter ist stets um einen hohen Qualit�tsstandard bem�ht. Ist dennoch Anbieter Content fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gew�hrleistungsrechte zu. Erweist sich ein Anbieter Content als mangelhaft, so hat der Kunde den Anbieter unverz�glich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestelldatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Bezugsdatums zu informieren. Dies kann per E-Mail an info.de@calivary.com telefonisch kostenfrei unter 0800-1827562 oder schriftlich per Brief an den Anbieter erfolgen.

9.2.��� Der Anbieter ist bestrebt, eine h�chstm�gliche Aktualit�t und Funktionsf�higkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu erm�glichen, sind regelm��ig �berpr�fungen und Wartungsarbeiten erforderlich, die die Verf�gbarkeit des Anbieter Contents vor�bergehend ganz oder teilweise beeintr�chtigen k�nnen. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen �bertragungsschwierigkeiten kommen. Der Anbieter ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden m�glichst kurz zu halten. Der Kunde billigt m�gliche hierauf zur�ckzuf�hrende Beeintr�chtigungen in einem verh�ltnism��igen und zumutbaren Umfang.

9.3.��� Der Anbieter betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind f�r die Inanspruchnahme von Anbieter Content Leistungen Dritter (z.B. der Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu �bertragungsausf�llen oder zu einer vor�bergehenden Einstellung des Anbieter Contents oder Teilen davon kommen. Hierauf hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter weist ausdr�cklich darauf hin, dass er weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes des Anbieters beim Kunden technisch gew�hrleisten kann.

10. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschr�nkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrl�ssigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des K�rpers oder der Gesundheit einer Person sowie bei Sch�den nach dem Produkthaftungsgesetz. Im �brigen haftet der Anbieter nur bei leicht fahrl�ssiger Verletzung einer f�r die Vertragsdurchf�hrung wesentlichen Pflicht (sog. Kardinalpflicht) des Anbieters, seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erf�llungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadensersatzpflicht des Anbieters auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Sch�den beschr�nkt. Ein Ersatz mittelbarer Sch�den oder untypischer Folgesch�den erfolgt nicht.

11. K�ndigung

11.1.� Die K�ndigung eines Abos ist zum Ende der jeweiligen Aboperiode m�glich. Im Rahmen der Bestellung des Abos wird dem Kunden die Bezeichnung des Abonnements mitgeteilt, welche f�r die Zuordnung der K�ndigung des Abos erforderlich ist. Die K�ndigung erfolgt

11.1.1.��� durch �bersendung des Wortes �stop� zusammen mit der Bezeichnung des Abonnements (z.B. �stop club3�) per SMS an die hierzu ebenfalls mitgeteilte Kurzwahl-Nummer, oder

11.1.2.��� durch Abbestellung �ber die Website bill-info.com, oder

11.1.3.��� durch E-Mail an info.de@calivary.com , oder

11.1.4.��� durch Anruf bei der kostenfreien Anbieter Hotline unter 0800-1827562, oder

11.1.5.��� durch Brief an den Anbieter.

Im Falle einer K�ndigung nach 11.1.2, 11.1.3. 11.1.4 oder 11.1.5 ist vom Kunden die Mobiltelefonnummer und die Bezeichnung des Abonnements anzugeben, da dem Anbieter ansonsten eine Zuordnung der K�ndigung zu dem Abo nicht m�glich ist. Soweit der Kunde nur �ber ein Abonnement verf�gt, ist bei einer K�ndigung nach 11.1.2, 11.1.3, 11.1.4 oder 11.1.5 die Angabe der Bezeichnung des Abonnements entbehrlich.

Eine Anleitung zur Abo-K�ndigung sowie die hierf�r erforderlichen Bezeichnungen der Abonnements k�nnen jederzeit auch unter www.calivary.com/de/support/contact abgerufen werden.

11.2.� Eine fristlose K�ndigung seitens des Anbieters ist insbesondere m�glich, wenn der Kunde Anbieter Content missbr�uchlich in Anspruch nimmt bzw. im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages schuldhaft verletzt.

12. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr�nden diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist betr�gt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszu�ben, m�ssen Sie uns Immermannstrasse 13, 40210 Dusseldorf Tel: 0800-1838420, Fax: +49-(0) 211 9350 150 E-Mail: info.de@calivary.com mittels einer eindeutigen Erkl�rung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) �ber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k�nnen daf�r das beigef�gte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung �ber die Aus�bung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie�lich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus�tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g�nstigste Standardlieferung gew�hlt haben), unverz�glich und sp�testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur�ckzuzahlen, an dem die Mitteilung �ber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. F�r diese R�ckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr�nglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr�cklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R�ckzahlung Entgelte berechnet.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

  1. 13. Sonstiges

13.1.� Nebenabreden, �nderungen und Erg�nzungen des Vertragsverh�ltnisses bed�rfen der Schriftform (E-Mail ausreichend). Das gilt auch f�r einen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

13.2.� Das Vertragsverh�ltnis mit dem Kunden sowie s�mtliche Anspr�che aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag (bspw. auch au�ervertragliche Anspr�che) unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

13.3.� Die Vertragssprache ist deutsch.

13.4.� Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des �ffentlichen Rechts oder um ein �ffentlich-rechtliches Sonderverm�gen handelt, ist Gerichtsstand f�r alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverh�ltnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des �Anbieters.

13.5.� Erf�llungsort ist der Sitz des Anbieters.

13.6.� Diese AGB gelten ausschlie�lich. Abweichende, entgegenstehende oder erg�nzende AGB werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdr�cklich schriftlich zugestimmt hat.

13.7.� Diese AGB sind jederzeit �ber www.calivary.com/DE abrufbar.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann f�llen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zur�ck.)

� An: Bob Mobile Deutschland GmbH, Immermannstra�e 13, 40210 D�sseldorf, Fax: +49-(0) 211 9350 150, E-Mail-Adresse: info.de@calivary.com

� Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag �ber den ����Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

� Bestellt am (*)/erhalten am (*)

� Name des/der Verbraucher(s)

� Anschrift des/der Verbraucher(s)

� Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

� Datum

_______

(*) Unzutreffendes streichen

(Stand 09/09/2014)